Huawei vs. AVM: Fritzbox-Verkaufsverbot droht
Huawei zieht gegen AVM vor Gericht
Ein Fritzbox-Verkaufsverbot droht. Im Frühjahr 2022 hat Huawei eine Reihe von WLAN-Patentklagen in Deutschland eingereicht, die die Tech-Welt aufhorchen ließen. Zu den Beklagten zählten namhafte Unternehmen wie Amazon, Netgear und Stellantis. Doch besonders im Fokus steht der Fall Huawei gegen AVM, der Hersteller der beliebten Fritzbox-Router.
Das Urteil des Landgerichts München I
Am 10. November 2023 fiel das erste Urteil des Landgerichts München I zu Ungunsten von AVM. Dieses Urteil, das heise online vorliegt, könnte weitreichende Folgen für den Vertrieb der Fritzbox-Router haben.
Kern des Konflikts: Wi-Fi 6 und Patentrechte
Die strittigen Patente
Huawei wirft AVM vor, zwei ihrer standardessenziellen Patente (SEPs) zu verletzen, die für die Wi-Fi 6-Technologie (IEEE 802.11ax) entscheidend sind. Diese Patente, EP3337077 und EP3143741, sind für die Implementierung von Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) – einem Schlüsselelement von Wi-Fi 6 – von Bedeutung.
Was bedeutet das Urteil?
Das Landgericht München hat Huawei in allen Punkten Recht gegeben. AVMs Einwände, darunter Verfahrensfehler und Lizenzverhandlungen unter FRAND-Bedingungen, wurden abgelehnt. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, könnte dies den Vertrieb von AVMs WLAN-Produkten mit Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7 stark beeinträchtigen.
AVMs Reaktion: Berufung und Hoffnung
Berufung eingelegt
AVM hat gegen das Urteil Berufung beim Oberlandesgericht München eingelegt. Der Hersteller hinterfragt, ob Huaweis Patent überhaupt in seinen Routern zum Einsatz kommt und hat zudem eine Nichtigkeitsklage eingereicht.
Keine unmittelbaren Auswirkungen für Endkunden
AVM betont, dass selbst im Falle einer Rechtskraft des Urteils, Endkunden, die bereits Fritzbox-Router oder andere AVM-Produkte erworben haben, nicht betroffen wären.
Huawei bleibt standhaft
Huaweis Position
Huawei hofft, dass AVM das Urteil respektiert und betont die Bedeutung seiner Patente und Forschungsarbeit für die Industriestandards. Der Konzern sieht es als unfair an, dass AVM sich weigert, FRAND-Lizenzgebühren zu zahlen, und prüft weitere Optionen im Rechtsstreit.
Was bedeutet das für die Zukunft?
Ein Kampf um Technologie und Rechte
Dieser Rechtsstreit ist mehr als nur ein juristisches Geplänkel. Er wirft wichtige Fragen über Patentrechte, Technologiestandards und die Zukunft der Netzwerktechnologie auf. Die Entscheidungen, die in diesem Fall getroffen werden, könnten weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Branche haben.